GroKo – eine große Chance für die SPD

(Siegfried Brosza).  Nun haben sie sich doch noch geeinigt. Es ist zwar aus SPD-Sicht nicht der große Wurf, aber das Koalitionspapier gibt der Partei mit der vereinbarten Ressortverteilung eine große Gestaltungsmacht. Sie erhält die Möglichkeit, sich in Regierungsverantwortung zu profilieren,  wichtige Punkte ihres Wahlprogrammes zu verwirklichen und insbesondere die soziale Unausgewogenheit in unserem Lande wirkungsvoll zu bekämpfen. Da gibt es viel zu tun.

Auch außenpolitisch warten viele Aufgaben. Die Welt ist aus den Fugen geraten. Krieg und Kriegsrhetorik prägen die täglichen Nachrichten. Dazu steht im Wahlprogramm der SPD richtigerweise: „…Deshalb werden wir einen neuen Anlauf für Entspannung und Abrüstung unternehmen.“

Damals in den sechziger Jahren war es Bundeskanzler Willy Brandt, der auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges mit seiner neuen Ostpolitik – trotz großen Widerstandes im eigenen Land – die Entspannung zwischen Ost und West einleitete.

Ein derartig mutiger Schritt Deutschlands wäre auch heute wieder erforderlich. Nicht Aufrüstung – wie von US-Präsident Trump gefordert – sondern weniger Waffen und verbale Abrüstung machen unsere Welt sicherer und lebenswerter.

Die SPD-Mitglieder stehen nun vor einer schweren Entscheidung. Einerseits möchten viele von ihnen ihrer „Führungsriege“ einen Denkzettel verpassen. Andererseits bedeutet Opposition von Vornherein Verzicht auf die Möglichkeit, das Motto ihres Wahlprogramms „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit“ schrittweise in die Tat umzusetzen.

Und sollte es zu Neuwahlen kommen, ist durchaus denkbar, dass diesmal die Wähler „Bätschi“ sagen und sich die SPD als dritt- oder viertstärkste Partei im Bundestag wiederfindet.